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So viel Druck braucht der deutsche Bundestag

In der Verwaltung wird am Druck gespart – nicht aber für die Öffentlichkeitsarbeit
 

Kosten von 900.000 Euro wendete das Referat Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestags im Jahr 2013 für verschiedenste Druckprodukte auf. Foto: Deutscher Bundestag/Marco Urban

Er ist das Herz der Demokratie und repräsentiert das deutsche Volk. Die Gesetzgebung, die Kontrolle der Regierung, die Festlegung des Bundeshaushalts und die Wahl des Bundeskanzlers sind die wichtigsten Aufgaben der Abgeordneten. Im Hintergrund arbeitet ein Apparat vom Umfangs einer Kleinstadt – etwa 6000 Menschen sind im Deutschen Bundestag tätig. Wie viel Druck braucht das Organ?

Im Jahr 2013 wendete der Deutsche Bundestag insgesamt 3,34 Mio. Euro für gedrucktes Material in unterschiedlichen Bereichen auf. Diese Produkte lassen sich den drei zentralen Bereichen „Verwaltung“, „Öffentlichkeitsarbeit“ und „Presse und Kommunikation“ zuschreiben. Letzterer gibt die Zeitschrift „Das Parlament“ heraus.

Eine eigene Bundestagsdruckerei gibt es nicht – der Bundesanzeigerverlag übernimmt die Beschaffungs-Dienstleistung und lässt nahezu alle Druckprodukte, insbesondere umfangsreiche Geschäftsdrucksachen, extern herstellen. Die Ausnahme bilden zwei sogenannte Schnelldruckstellen mit jeweils zwei Beschäftigten und je vier Produktionsdruckern, die aus Gründen der Geschwindigkeit hausintern vor allem den Bundestagsausschüssen zuarbeiten. Auf den Geräten werden durchschnittlich circa zwei Mio. Blatt pro Jahr bedruckt. Dies stellt nur einen Bruchteil der gesamten Druckproduktmenge dar.

Zentrale Verwaltung

2600 Mitarbeiter sind für den reibungslosen Betrieb der täglichen Abläufe und Aufgaben in der Institution verantwortlich. Sie bereiten Sitzungen des Bundestages, seiner Ausschüsse und parlamentarischer Gremien vor und unterstützen die politische Beratung. Die Verwaltung verantwortet mit 1,4 Mio. Euro im Jahr 2013 den größten Anteil der Druckkosten, der für von der Bundestagsverwaltung beauftragten Druckerzeugnisse anfiel. Sie finden ausschließlich intern Verwendung und dienen zum Beispiel als Arbeits- und Entscheidungsgrundlage für das Plenum, die Ausschüsse, sonstige Gremien und die Verwaltung. Die Auflagen liegen zwischen 20 und 350 Exemplaren.

Öffentlichkeitsarbeit

Die vom Referat Öffentlichkeitsarbeit beauftragten Druckprodukte hatten im Jahr 2013 einen Einkaufswert von rund 900.000 Euro. Diese Printprodukte sollen beispielsweise über die Aufgaben und Arbeitsweisen sowie die Geschichte und Architektur des Deutschen Bundestages informieren. Ihre Auflagenhöhe richtet sich nach der Nachfrage. „Das Budget für die Öffentlichkeitsarbeit wird abhängig davon festgelegt, wie beliebt die Medien sind“, so eine Sprecherin der Bundestagsverwaltung.

 
 

Die Angebote für Kinder und Jugendliche wurden 2013 mit einer Auflagenhöhe von 248.000 Exemplaren gedruckt und vertrieben. Foto: Deutscher Bundestag/Anke Jacob

Interessierten Bürgerinnen und Bürger werden Basisinformationen in gedruckter Form angeboten, beispielsweise das Grundgesetz, Fakten zum Deutschen Bundestag oder „Kürschners Volkshandbuch“, das einen Überblick über sämtliche gewählte Abgeordnete gibt. Diese Basisinformationen mit ihren 1,4 Mio. „abgeflossenen Exemplaren“ im Jahr 2013 sind für den größten Teil der von der Öffentlichkeits­arbeit verantworteten Kosten verantwortlich. Es folgen Faltblätter und Schriften zu besonderen Aspekten der Parlamentsarbeit und der Verwaltung für politisch speziell Interessierte – mit 388.000 vertriebenen Exemplaren. Zu ihnen zählt zum Beispiel der Jahresbericht des Petitions­ausschusses.

Vertiefende Informationen zu den Themen Gesetzgebung, Wahlen, Petitionen, Wehrbeauftragte, Bundesversammlung und Geschichte des Bundestages bietet die Reihe Stichworte. Neben Broschüren für Kinder und Jugendliche wie „Bundestag und Schule“ oder den Comic „Karlchen Adler“, die altersgerecht Informationen und Erklärungen zum Bundestag vermitteln, gibt es auch fremdsprachige Publikationen. Diese summierten sich 2013 auf 670.000 Exemplare.
Besucher und Besucherinnen des Bundestags können sich diese Informationsmedien kostenlos mitnehmen, alle Printprodukte können aber auch per Internet bestellt werden. Alternativ steht die Information als PDF-Dokument zum Herunterladen bereit.

Die Zeitung „Das Parlament“

Der dritte Bereich, der Druckprodukte benötigt, ist die Wochenzeitung „Das Parlament“, deren Druckkosten sich 2013 auf 1,03 Mio. Euro beliefen. Jährlich erscheinen 27 Ausgaben mit einer Auflage von je 65.000 Exemplaren. Das Medium ist kein Werbemittel, sondern unterrichtet interessierte Bürger, Institutionen, Interessenverbände, Schulen, Universitäten und sonstige Multiplikatoren über das parlamentarische Geschehen.

Digitalisierung

Seit Beginn der 18. Wahlperiode im Oktober 2013 hält die Digitalisierung zunehmend Einzug bei den Parlamentsdruck­sachen: „Es gab einen Beschluss, dass die Parlamentsdrucksachen nicht mehr gedruckt in die Ablagefächer der Abgeordneten gelegt werden, sondern elektronisch verteilt und nur noch auf Nachfrage gedruckt werden. Dies wird zu einem deutlichen Absinken des Druckvolumens von Parlamentsdrucksachen führen“, so die Bundestagsverwaltung.

 
 

Die Zeitung „Das Parlament“ erscheint wöchentlich mit einer Auflage von 65.000 Exemplaren und informiert über das parlamentarische Geschehen. Foto: Deutscher Bundestag/Ute Grabowsky

Diese Entwicklung, die von Seiten der Verwaltung angetrieben wird, wird auch vom Referat Öffentlichkeitsarbeit unterstützt. Alle Printprodukte werden seit der 18. Wahlperiode daher als kostenfreie PDFs und E-Books zum Download bereitgestellt, was bisher nur für einige Broschüren der Fall war. Das Pressereferat des Deutschen Bundestags schätzt diese Änderung aber nicht als ausschlaggebend für die vorhergesagte Reduktion des Druckvolumens ein: „Damit wird mittelfristig die Nachfrage nach den gedruckten Produkten abnehmen, aber für Besucher, die auf den Besuch des Reichstagsgebäudes warten, Gäste der Abgeordneten oder auch die Besucher von Messen, Ausstellungen und des Infomobils werden die gedruckten Broschüren noch lange Zeit unentbehrlich sein.“

Die sinkende Printproduktauflage, die für die Zukunft vorhergesagt wird – so lautet die Erklärung –, ist also hauptsächlich Resultat der veränderten Arbeitsweise innerhalb der Verwaltung, deren Druckerzeugnisse bisher die meisten Kosten verursacht haben. Und diese gelte es nun einzuschränken.

Autor: Anna Fresz
Erschienen in DD10/2014

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