Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB): Urheberrechtlich vor Eins-zu-eins-Übernahme geschützt.


Klasse statt Masse: Im digitalen Workflow machen beispielsweise ­Regelungen über den Verbleib der Roh- und Druckdaten oder die Festlegung einer Reihenfolge der eigenen Gewährleistungsmaßnahmen Sinn. Haftungsfreizeichnungsklauseln sind dagegen nur von begrenztem Nutzen. Der Bundesgerichtshof lässt eine solche auch im Unternehmensverkehr in nur sehr engem Rahmen zu. Ist ein Auftrag heikel und mit großem finanziellen Risiko verbunden, sollte man in einer Extravereinbarung eine angemessene Risikoverteilung finden. Ansonsten bekommt man womöglich Steine statt Brot. Hinzu kommt das bereits erwähnte Abmahnrisiko bei zu weit reichender und deshalb unzulässiger Haftungsfreizeichnung.

Geltungsbereich: Ebenfalls vorab zu klären ist, welchen Kundenkreis die AGB erreichen sollen. Nur so kann man die notwendige Struktur innerhalb der eigenen AGB gewährleisten. Richtet man sich nur an gewerbliche Kunden, kann man andere und zum Teil weitergehende Regelungen treffen, wie etwa die Festlegung eines Gerichtsstandes am eigenen Unternehmenssitz. Bei einem gemischten Kundenspektrum ist es sinnvoll, getrennte Regelwerke vorzuhalten. Transparenz spielt für die Wirksamkeit von AGB im Ganzen eine wichtige Rolle.

Info: Tipp – AGB 

  • Kein blindes Kopieren
  • Berufsverbände bieten Muster-AGB
  • Schlanke Regelungen vermindern ein Abmahnrisiko
  • Bei Neukunden: vor Vertragsschluss AGB in Textform übersenden

Autoren: Dirk Otto/pe
Erschienen in PP 11-12/2009

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