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BVDM warnt vor weiteren Belastungen durch EEG-Umlage

Dr. Paul Albert Deimel, BVDM

Für eine mittelständische Branche wie die Druckindustrie entwickeln sich die Energiepreise und die Förderung der erneuerbaren Energien auf Kosten der Betriebe immer mehr zu einem Parforceritt, so Dr. Paul Albert Deimel, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Druck und Medien. Ein Ende der Kostenschere sei nicht in Sicht.

Die Umlage für die Förderung erneuerbarer Energien steigt im kommenden Jahr auf 3,530 Cent pro Kilowattstunde. Bisher hatte die Umlage noch bei 2,047 Cent pro Kilowattstunde gelegen. Für 2012 seien eine weitere Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und damit eine weitere Belastung der Unternehmen durch die Politik geplant, so Deimel.

Seit dem Jahr 2000 steigen die Energiepreise für gewerbliche Anlagen jährlich um etwa vier Prozent. Auch steigende Preise für grafische Papiere belasten die Erträge der Druckunternehmen. „Dieser Kostenspirale muss ein Ende gesetzt werden“, stellt der BVDM-Hauptgeschäftsführer fest.

Mit der aktuellen Ökosteuerbelastung könne die Druckindustrie nicht zufrieden sein. Real werde sich die Steuerlast bei den Unternehmen um den Faktor 2,5 erhöhen. Die EEG-Belastung bedeute in steigendem Maße auch eine Schwächung für den Export. Mit über 30 Prozent werde der EEG-Aufschlag ein typisches deutsches Unternehmen in 2011 belasten. Der deutsche EEG-Aufschlag von 35,30 Euro/MWh sei in dieser Größenordnung einzigartig und für die Druckindustrie im internationalen Wettbewerb besonders wettbewerbsschädlich, so Deimel.

Eine einseitige Förderung erneuerbarer Energien wertet der BVDM außerdem als sehr problematisch, da dadurch Fehlanreize gesetzt werden. Die Subventionen für den Ausbau der erneuerbaren Energien verteuerten unnötig den Strompreis, ohne in gleichem Maße den Kohlendioxid-Ausstoß zu verringern. Damit erneuerbare Energien ihren Klimaschutzbeitrag erbringen können, müssten sie wettbewerbsfähig sein und langfristig ohne Förderung auskommen, fordert der BVDM.

Wesentlich bessere Ansätze leisteten dagegen eigene Initiativen der Branche, wie zum Beispiel die Klimainitiative der Druck- und Medienverbände. Deimel: „Deutschland ist in Sachen 'Green Printing' führend. Nun sind andere Länder gefordert.“ Dies zeige beispielsweise auch der gerade zu Ende gegangene UNO-Gipfel in Cancun. Deimel bekräftigt die Stellungnahme des Bundesverbandes der deutschen Industrie: Wenn die EU einseitig mit ehrgeizigen Klimazielen weiter voranpresche, verliere Europa und vor allem Deutschland moderne Produktionsanlagen und Jobs, ohne den weltweiten Klimaschutz auch nur ein Stück voranzubringen.

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