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Canon: Pelikan wegen Patentrechtsverletzung verklagt

Klage beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingereicht

Canon hat nach einer Pressemitteilung des Herstellers am 11. April beim zuständigen Oberlandesgericht Klage gegen die Pelikan Hardcopy Deutschland und die Pelikan Hardcopy European Logistics & Services wegen Patentrechtsverletzung eingereicht. Canon bringt vor, dass die von Pelikan vermarkteten Tintenpatronen zum Einsatz in verschiedenen Canon-Druckern das Patentrecht Canons verletzen.
Den Pelikan-Unternehmen soll gerichtlich untersagt werden, die betreffenden Tintenpatronen weiterhin zu bewerben und in den Handel zu bringen. Darüber hinaus sollen Lagerbestände vernichtet werden. Canon klagt auf Wiedergutmachung des entstandenen Schadens.
Die Klage soll auf einer eingehenden Untersuchung der von Pelikan für einige Canon-Drucker angebotenen Tintenpatronen. Hierbei wurde festgestellt, dass Pelikan bei der Produktion der betreffenden Patronen zwei Canon-Patente verletzt.

Canon Deutschland GmbH http://www.canon.de

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