Weiterempfehlen Drucken

Creo gewinnt Patentrechtsstreit mit Agfa

Agfa hat US-Patentamt wichtige Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt

Nach Informationen der Firma Creo Inc. hat das U.S. District Court for the District of Massachusetts (Erstinstanzliches Bundesgericht des US-Bundesstaates Massachusetts) entschieden, dass sechs Agfa-Patente zur Computer-to-Plate (CtP)-Technologie, die Agfa gegenüber Creo geltend gemacht hatte, auf Grund von »Handlungen unethischen Verhaltens«, so Creo, ungültig seien.
Der Gerichtsbeschluss stelle fest, dass es Agfa versäumt habe, dem United States Patent and Trademark Office (US-Patent- und Markenamt) bekannte wichtige Informationen zur Verfügung zu stellen, und »dies mit Täuschungsabsicht«, so Creo weiter.
Warum wurde das Gericht bemüht?:
Agfa hatte ursprünglich Patente für Mehrkassetten-Plattenladesysteme seiner CtP-Systeme eingereicht und diese erteilt bekommen. Im Jahr 2000 erhob Agfa bei dem Gericht Klage gegen Creo mit der Behauptung, »die Bauweise der Creo-CtP-Autoloadersysteme verletze Patente von Agfa«, wie Creo weiter ausführt. Zur eigenen Entlastung brachte Creo vor, die Agfa-Patente seien ungültig, weil Agfa das United States Patent and Trademark Office bei der Einreichung und Erteilung der Patente laut Creo »absichtlich getäuscht« habe.
Das Gericht entschied nach Creo-Aussagen, dass die Patentanwälte und Ingenieure von Agfa »wichtige Informationen vorsätzlich zurückhielten und den vorherigen technischen Stand von Mehrkassetten-CtP-Systemen vorsätzlich falsch bzw. ungenau darstellten.« In dem Gerichtsbeschluss heißt es laut Creo: »Das hier nachweislich festgestellte unethische Verhalten war nicht zufälliger oder sporadischer, sondern durchgängiger Natur. Es ging nicht von einem oder zwei unaufrichtig handelnden Mitarbeitern aus, sondern es wurde anscheinend von den führenden Mitgliedern des Produktentwicklungsteams in Zusammenarbeit mit den Patentanwälten betrieben. Darin zeigt sich eine Absicht des Unternehmens, Patentrechte zu erlangen, von denen die Beteiligten wussten oder befürchteten, dass sie nicht hätten erteilt werden können, wenn dem US-Patentamt volle Kenntnis über den bereits bestehenden technischen Stand und entsprechende Informationen aus der Industrie zur Verfügung gestellt worden wären.«
Das Gericht stellte außerdem das Vorliegen eines Ausnahmefalls fest. Dies bedeutet, dass Creo berechtigt ist, einen Anteil der Anwaltshonorare und Ausgaben zurückzuerhalten, die für den Nachweis des unethischen Verhaltens von Agfa aufzuwenden waren.

Creo EMEA SA http://www.creo.com

Anzeige

Firmen-Suche

Leserkommentare

Noch keine Kommentare. Geben Sie den Ersten ab!

Markt & Management

Bobst: Vor 75 Jahren mit dem Bau von Faltschachtel-Klebemaschinen begonnen

Eine PCR382 wurde 1942 bei Zeiler (heute Limmatdruck Zeiler) in der Nähe von Bern (Schweiz) aufgestellt

In diesem Jahr ist es genau 75 Jahre her, dass Bobst mit der Entwicklung und Herstellung von Faltschachtel-Klebemaschinen für die Verpackungsbranche begonnen hat. Eine der ersten Maschinen, eine PCR382, war 1942 bei Zeiler in der Nähe von Bern (Schweiz) aufgestellt worden. Dieses Unternehmen agiert heute unter dem Namen Limmatdruck Zeiler als Teil der RLC Packaging Group, eines Verpackungsherstellers mit Sitz in Hannover und verschiedenen Werken in Europa.

» mehr

Druck&Medien Awards 2016: After-Show-Party

Jetzt NEU

Die print.de-Karte der wichtigen Branchenkontakte

Mehr Details zu den einzelnen Anbietern in Ihrer aktuellen Ausgabe des Deutschen Druckers unter Service/Das Branchenverzeichnis A-Z
mehr

Top-Themen

Geschäftsführer Christian Aumüller (Aumüller Druck) hinterfragt den ökologischen Sinn von Forstwirtschaftszertifikaten für Druckereien.

"Fürs FSC/PEFC-Zertifikat werden Druckereien ordentlich gegängelt!"

Am Rande eines Interviews mit „print.de“ über das Engagement der Industriedruckerei Aumüller Druck in Regensburg in Sachen betrieblicher Umweltschutz berichtete Geschäftsführer Christian Aumüller über seine jahrelangen Praxiserfahrungen mit der FSC/PEFC-Zertifizierung und hinterfragt deren Sinnhaftigkeit für die Druckindustrie.
mehr

Ganz so unbedeutend ist die Druckbranche gar nicht

Wenn das Geschäft einer Druckerei nicht mehr auskömmlich ist, hört man immer wieder dieselben Begründungen: „Das Internet macht uns das Leben schwer.“ Oder: „Wegen des ruinösen Preiskampfes haben wir keine Chance.“ Warum solche negativen Statements der Printbranche nicht gerecht werden und warum Zeitschriften als Premiumprodukte auch häufiger als alle zwei Monate erscheinen können, erläutert Bernhard Niemela, Geschäftsführer Deutscher Drucker.
mehr

Aktuell bei Top 10

Die 10 besten Schriften 2016

Das sind die 10 besten Schriften des Jahres 2016 – zumindest wenn es nach der britischen Type Foundry "HypeForType" geht. Das britische Versandhaus für Schriften hat die aus seiner Sicht besten Schriften des vergangenen Jahres gekürt.
mehr

Druck&Medien Awards 2016 – Get-together und Dinner

CGI – So sieht die Zukunft der Bildbearbeitung aus

Umfrage

Gibt es in Ihrem Unternehmen Betriebsferien im Sommer?

Jetzt abstimmen

Kommentare

Services

Bitte warten...