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Creo gewinnt Patentrechtsstreit mit Agfa

Agfa hat US-Patentamt wichtige Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt

Nach Informationen der Firma Creo Inc. hat das U.S. District Court for the District of Massachusetts (Erstinstanzliches Bundesgericht des US-Bundesstaates Massachusetts) entschieden, dass sechs Agfa-Patente zur Computer-to-Plate (CtP)-Technologie, die Agfa gegenüber Creo geltend gemacht hatte, auf Grund von »Handlungen unethischen Verhaltens«, so Creo, ungültig seien.
Der Gerichtsbeschluss stelle fest, dass es Agfa versäumt habe, dem United States Patent and Trademark Office (US-Patent- und Markenamt) bekannte wichtige Informationen zur Verfügung zu stellen, und »dies mit Täuschungsabsicht«, so Creo weiter.
Warum wurde das Gericht bemüht?:
Agfa hatte ursprünglich Patente für Mehrkassetten-Plattenladesysteme seiner CtP-Systeme eingereicht und diese erteilt bekommen. Im Jahr 2000 erhob Agfa bei dem Gericht Klage gegen Creo mit der Behauptung, »die Bauweise der Creo-CtP-Autoloadersysteme verletze Patente von Agfa«, wie Creo weiter ausführt. Zur eigenen Entlastung brachte Creo vor, die Agfa-Patente seien ungültig, weil Agfa das United States Patent and Trademark Office bei der Einreichung und Erteilung der Patente laut Creo »absichtlich getäuscht« habe.
Das Gericht entschied nach Creo-Aussagen, dass die Patentanwälte und Ingenieure von Agfa »wichtige Informationen vorsätzlich zurückhielten und den vorherigen technischen Stand von Mehrkassetten-CtP-Systemen vorsätzlich falsch bzw. ungenau darstellten.« In dem Gerichtsbeschluss heißt es laut Creo: »Das hier nachweislich festgestellte unethische Verhalten war nicht zufälliger oder sporadischer, sondern durchgängiger Natur. Es ging nicht von einem oder zwei unaufrichtig handelnden Mitarbeitern aus, sondern es wurde anscheinend von den führenden Mitgliedern des Produktentwicklungsteams in Zusammenarbeit mit den Patentanwälten betrieben. Darin zeigt sich eine Absicht des Unternehmens, Patentrechte zu erlangen, von denen die Beteiligten wussten oder befürchteten, dass sie nicht hätten erteilt werden können, wenn dem US-Patentamt volle Kenntnis über den bereits bestehenden technischen Stand und entsprechende Informationen aus der Industrie zur Verfügung gestellt worden wären.«
Das Gericht stellte außerdem das Vorliegen eines Ausnahmefalls fest. Dies bedeutet, dass Creo berechtigt ist, einen Anteil der Anwaltshonorare und Ausgaben zurückzuerhalten, die für den Nachweis des unethischen Verhaltens von Agfa aufzuwenden waren.

Creo EMEA SA http://www.creo.com

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