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Direct Smile scheitert mit Klage gegen SDV AG

Keine Marken- und Urheberrechte verletzt

Das Landgericht Berlin hat eine Klage der Direct Smile GmbH gegen die SDV AG und SDV Direct World GmbH abgewiesen. Das seit 13. April 2005 laufende Verfahren um die Bildpersonalisierungstechnologie Directype ist nun in erster Instanz zu Ende.
Die SDZ Direct World GmbH hat 2003 mit Directype eine systemunabhängige Software zur Bildpersonalisierung entwickelt. Die Berliner Werbeagentur Direct Smile GmbH erhob Klage gegen die SDV Direct World GmbH und die Muttergesellschaft SDV AG mit der Begründung, es würden Rechte der Agentur verletzt. Die Klage stützte sich dabei auf urheberrechtliche, markenrechtliche, patentrechtliche und wettbewerbsrechtliche Begründungen.
Nachdem Direct Smile bereits im März 2004 mit dem Versuch gescheitert war, außergerichtlich eine Unterlassungserklärung zu erwirken, wies nun auch das Landesgericht Berlin die Klage ab. Die Software Directype verletze keine Marken-, Urheber- oder Patentrechte von Direct Smile. Die Funktionalitäten einer Software seien frei, niemand könne diese monopolisieren. Auch die Geheimhaltungsvereinbarung, auf die sich Direct Smile berief, sei nicht verletzt.

SDV – Die Medien AG http://www.sdv.de

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