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Gericht hebt einstweilige Verfügung von Memjet gegen HP auf

HP darf seine Pagewide-XL-Drucker nun wieder in Deutschland vertreiben
 

Das Landgericht München I hat die einstweilige Verfügung von Memjet gegen HP am vergangenen Freitag aufgehoben. HP darf seine Pagewide-XL-Drucker damit wieder in Deutschland vertreiben.

HP darf seine Pagewide-XL-Drucker wieder nach Deutschland importieren und verkaufen. Die einstweilige Verfügung, die Memjet im November 2015 gegen den amerikanischen Hersteller erwirkt hatte, wurde – wie die Online-Nachrichtendienste ZDNet und "itespresso.de" berichten – am vergangenen Freitag vom Landgericht München I aufgehoben. Gegenstand der Klage von Memjet gegen HP war der seitenbreite Druckkopf HP 841, der nach Ansicht von Memjet mehrere Patente des Druckkopfherstellers verletzte. Daraufhin musste HP den Import und Vertrieb seiner Pagewide-XL-Drucksysteme, in denen der besagte Druckkopf zum Einsatz kommt, verübergehend einstellen.

Das Landgericht München I hat die von Memjet angeführten Patenteverletzungen nun als nicht gegeben angesehen. Mit diesem Urteil kann HP seine Pagewide-XL-Drucker nach zweieinhalb-monatigem Verbot ab sofort wieder in Deutschland vertreiben.

Von der einstweiligen Verfügung betroffen waren die Drucksystem der Reihen HP Page Wide XL 8000, XL 5000 und XL 4000 sowie XL 4500. Die Anfang November vorgestellte HP Pagewide Web Press sowie verschiedene Office-Jet-Modelle, die ebenfalls mit einem seitenbreiten Druckkopf arbeiten setzen eine andere Drucktechnologie ein und waren daher von der Unterlassungsklage nicht betroffen. Allerdings hätte, so heißt es bei "itespresso.de" weiter, ein Sieg von Memjet über HP die für Ende 2016 geplante Markteinführung der eigenentwickelten 3D-Drucker gefährden können.

Wie die Online-Plattformen weiter berichten, sei dem angestrebten Verbotsversuch in Deutschland bereits eine Klage in Kalifornien vorausgegangen. Dort habe Memjet bereits im August 2015 gegen HP geklagt, da der Hersteller in den Druckköpfen, die bei HPs Large-Format-Druckern eingesetzt werden, acht seiner eigenen Patente verletzt sah. Dieses Hauptverfahren sei jedoch bisher noch nicht zu einem Abschluss gekommen.

Laut Achim Carius, Rechtsanwalt und Geschäftsführer des Motio – Netzwerk für Medienkommunikation, könne Memjet gegen das Urteil innerhalb eines Monats Berufung zum Oberlandesgericht-München einlegen. Andererseits, so Carius, könne HP seinen Wettbewerber Memjet in einem neuen Verfahren auf Schadensersatz gem. § 945 ZPO verklagen. Bei einem weiteren HP-Erfolg wäre Memjet damit verpflichtet, dem Gegner HP den Schaden zu ersetzen, der ihm durch das zweieinhalbmonatige PageWide-Verbot entstanden ist.

Konkrete Verkäufe an die fünf Pagewide-Händler, die in jener Phase nicht zustande kamen, nachzuweisen, dürfte HP allerdings schwer fallen, meint Achim Carius. Den Händlern sei jedoch kaum Schaden entstanden, da sie sich währenddessen im nahen Ausland versorgen konnten, dort wo das gerichtliche Verbot nicht galt. “Erst einmal besteht Rechtssicherheit, kein Druckdienstleister muss sich sorgen, mit seinem HP-Printer gegen geltendes Recht zu verstoßen”, erklärt der Motio-Netzwerk-Geschäftsführer.

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