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Pitney Bowes: Einstweilige Verfügung gegen Compu Day Ltd.

Markenrechtsverletzung bei Tinten-Kartuschen

Die Pitney Bowes Deutschland GmbH hat beim Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen die Firma Compu Day Ltd. wegen Markenrechtsverletzung erwirkt.

Nach Angaben von Pitney Bowes habe CompuDay Ltd. von ihr wiederbefüllte Tinten-Kartuschen für Frankiermaschinen ohne ausreichende Entfernung oder Unkenntlichmachung der Markenzeichen »Pitney Bowes« in Verkehr gebracht. Damit seien für Pitney Bowes geschützte Markenrechte verletzt worden.
Eine gleichlautende einstweilige Verfügung erwirkte Pitney Bowes auch gegen ein weiteres Handelsunternehmen, das wiederbefüllte Tinten-Kartuschen über das Internet anbot.

Schon vor einigen Wochen hatte die Compu Day Ltd. eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gegenüber der Firma Pitney Bowes Deutschland GmbH abgegeben.
Demnach darf sie nicht mehr damit werben, bei der Wiederbefüllung von Tinten-Kartuschen Original-Tinte von Pitney Bowes zu verwenden.

Pitney Bowes http://www.pitneybowes.de

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