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Verkauf der HP Pagewide Printer in Deutschland gestoppt

Landgericht München 1 erlässt auf Antrag von Memjet Technology eine Unterlassungsverfügung mit sofortiger Wirkung gegen Hewlett Packard
 

Das Bild zeigt einen HP Pagewide XL 8000 Printer.

Auf Antrag von Memjet Technology hat das Landgericht München 1 eine Unterlassungsverfügung mit sofortiger Wirkung gegen Hewlett Packard erlassen. Das meldet der Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V. (Motio-Netzwerk, Frankfurt am Main). Demgemäß seien Werbung, Import und Verkauf von HP-841-Druckköpfen der HP-Pagewide-XL-Serien untersagt. Mittelbar betroffen sind auch die fünf deutschen HP-Pagewide-Händler.

Mit der einstweiligen Verfügung gegen HP Deutschland GmbH wird dem Unternehmen untersagt, die derzeit verwendete Tintenverteilerbaugruppe der HP-841-Druckköpfe, die in HP-Großformatdruckern mit HP-Pagewide-Technologie verwendet werden, zum Verkauf anzubieten, zu vertreiben und zu diesen Zwecken zu importieren. Infolgedessen dürfen die HP-Pagewide-XL-Serien mit dieser Baugruppe von der HP Deutschland GmbH nicht mehr angeboten werden. Streitgegenstand der Patentrechtsklage, die Memjet im letzten August eingereicht hatte, sind die HP-841-Druckköpfe, die das seitenbreite Bedrucken von Medien in einem Durchgang ermöglichen (Pagewide Technology). 

Hier befand das Landgericht eine Verletzung des deutschen Teils des Europäischen Patents 1 292 451, dessen Inhaber Memjet ist, für glaubhaft. Die Unterlassungsverfügung wurde im Beschlusswege aufgrund der Dringlichkeit gem. § 944 ZPO erlassen, „da HP aktuell mit diesen patentverletzenden Produkten in den deutschen Markt eintritt“, so der Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik weiter. Gegen die Unterlassungsverfügung ist Widerspruch möglich. Ob Memjet gegen HP eine vorausgegangene Abmahnung ausgesprochen hat, ist nicht bekannt. Dann nämlich hätte sich HP mit der Hinterlegung einer vorbeugenden Schutzschrift bei Gericht wehren können, was offenbar unterblieben ist.

Verunsichert dürften jetzt auch die deutschen Plot-Dienstleister sein, die bereits mit einer Pagewide arbeiten. Vorserien- und Seriengeräte stehen bereits bei einer Handvoll deutscher Plot-Dienstleister. Vor diesem Hintergrund appelliert der Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V. (Motio-Netzwerk) an die beiden Streitparteien, den Patentkonflikt auf dem Vergleichswege kurzfristig beizulegen. Eine längere Hängepartie könne den Geräte-Anwendern und -Händlern nicht zugemutet werden.

„Der Patentrechtstreit zwischen den beiden amerikanischen Herstellern Hewlett Packard und Memjet Technology darf nicht auf dem Rücken der europäischen Kunden ausgetragen werden”, so das Motio-Netzwerk in einer ersten Reaktion. Der Branchenverband der Print- und Scan-Dienstleister sowie Hersteller spürt deutlich, dass Händler und Käufer von HP-Großformatprintern der Marke Pagewide seit einigen Tagen extrem verunsichert sind. 

Nach dem gerichtlichen Werbe-, Import- und Vertriebsverbot droht demnächst eine weitere Eskalationsstufe. Sofern Memjet im Hauptverfahren gewinnen sollte, kann der Druckkopf-Hersteller in Deutschland nach § 140a (3) Patentgesetz den Rückruf der Pagewide Printer und das endgültige Entfernen aus den Vertriebswegen verlangen.

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