Weiterempfehlen Drucken

Verkauf der HP Pagewide Printer in Deutschland gestoppt

Landgericht München 1 erlässt auf Antrag von Memjet Technology eine Unterlassungsverfügung mit sofortiger Wirkung gegen Hewlett Packard
 

Das Bild zeigt einen HP Pagewide XL 8000 Printer.

Auf Antrag von Memjet Technology hat das Landgericht München 1 eine Unterlassungsverfügung mit sofortiger Wirkung gegen Hewlett Packard erlassen. Das meldet der Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V. (Motio-Netzwerk, Frankfurt am Main). Demgemäß seien Werbung, Import und Verkauf von HP-841-Druckköpfen der HP-Pagewide-XL-Serien untersagt. Mittelbar betroffen sind auch die fünf deutschen HP-Pagewide-Händler.

Mit der einstweiligen Verfügung gegen HP Deutschland GmbH wird dem Unternehmen untersagt, die derzeit verwendete Tintenverteilerbaugruppe der HP-841-Druckköpfe, die in HP-Großformatdruckern mit HP-Pagewide-Technologie verwendet werden, zum Verkauf anzubieten, zu vertreiben und zu diesen Zwecken zu importieren. Infolgedessen dürfen die HP-Pagewide-XL-Serien mit dieser Baugruppe von der HP Deutschland GmbH nicht mehr angeboten werden. Streitgegenstand der Patentrechtsklage, die Memjet im letzten August eingereicht hatte, sind die HP-841-Druckköpfe, die das seitenbreite Bedrucken von Medien in einem Durchgang ermöglichen (Pagewide Technology). 

Hier befand das Landgericht eine Verletzung des deutschen Teils des Europäischen Patents 1 292 451, dessen Inhaber Memjet ist, für glaubhaft. Die Unterlassungsverfügung wurde im Beschlusswege aufgrund der Dringlichkeit gem. § 944 ZPO erlassen, „da HP aktuell mit diesen patentverletzenden Produkten in den deutschen Markt eintritt“, so der Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik weiter. Gegen die Unterlassungsverfügung ist Widerspruch möglich. Ob Memjet gegen HP eine vorausgegangene Abmahnung ausgesprochen hat, ist nicht bekannt. Dann nämlich hätte sich HP mit der Hinterlegung einer vorbeugenden Schutzschrift bei Gericht wehren können, was offenbar unterblieben ist.

Verunsichert dürften jetzt auch die deutschen Plot-Dienstleister sein, die bereits mit einer Pagewide arbeiten. Vorserien- und Seriengeräte stehen bereits bei einer Handvoll deutscher Plot-Dienstleister. Vor diesem Hintergrund appelliert der Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V. (Motio-Netzwerk) an die beiden Streitparteien, den Patentkonflikt auf dem Vergleichswege kurzfristig beizulegen. Eine längere Hängepartie könne den Geräte-Anwendern und -Händlern nicht zugemutet werden.

„Der Patentrechtstreit zwischen den beiden amerikanischen Herstellern Hewlett Packard und Memjet Technology darf nicht auf dem Rücken der europäischen Kunden ausgetragen werden”, so das Motio-Netzwerk in einer ersten Reaktion. Der Branchenverband der Print- und Scan-Dienstleister sowie Hersteller spürt deutlich, dass Händler und Käufer von HP-Großformatprintern der Marke Pagewide seit einigen Tagen extrem verunsichert sind. 

Nach dem gerichtlichen Werbe-, Import- und Vertriebsverbot droht demnächst eine weitere Eskalationsstufe. Sofern Memjet im Hauptverfahren gewinnen sollte, kann der Druckkopf-Hersteller in Deutschland nach § 140a (3) Patentgesetz den Rückruf der Pagewide Printer und das endgültige Entfernen aus den Vertriebswegen verlangen.

Anzeige

Firmen-Suche

Leserkommentare

Noch keine Kommentare. Geben Sie den Ersten ab!

Markt & Management

Hervé Tessler wird President International Operations bei der neuen Xerox Corporation

Nach der Aufspaltung von Xerox in zwei separate Unternehmen

Nach der für Ende des Jahres geplanten Aufspaltung von Xerox in die Xerox Corporation und die Conduent Incorporation, wird Hervé Tessler zum President International Operations bei Xerox ernannt. In seiner neuen Position werde Tessler, der derzeit noch Präsident der Corporate Operations ist, die internationale Strategie des Unternehmens weiterentwickeln und die Teams des Geschäftsbereichs in mehr als 150 Ländern leiten. Ein Schwerpunkt soll dabei auf der stärkeren Präsentation der Services und Technologien gegenüber Bestands- und Neukunden sowie Partnern liegen.

» mehr

Druck&Medien Awards 2016: After-Show-Party

Jetzt NEU

Die print.de-Karte der wichtigen Branchenkontakte

Mehr Details zu den einzelnen Anbietern in Ihrer aktuellen Ausgabe des Deutschen Druckers unter Service/Das Branchenverzeichnis A-Z
mehr

Top-Themen

Deutliche Passerprobleme und Streifenbildungen bei den Druckmustern von Landa.

Landa: viel Show um Nichts?

Wie bereits 2012 glänzt Landa Digital Printing auch auf der Drupa 2016 mit einer fulminanten Show. Die Ankündigungen, dass die Nanografie qualitativ neue Maßstäbe setzen würde, hält aber keiner ernsthaften Betrachtung Stand. An keinem der von uns besuchten Drupa-Stände haben wir schwächere Druckmuster gesehen als bei Landa.
mehr

Zukunft des Digitalen ist Print

17 neue Internetseiten gehen in jeder Sekunde online und auf jeder von Ihnen werden riesige Mengen Content veröffentlicht. Ohne Zweifel: das World Wide Web und die Entwicklung der mobilen Devices haben das Mediennutzungsverhalten grundlegend verändert und die klassischen Medien in Bedrängnis gebracht. Und trotzdem liegt die Zukunft des Digitalen im gedruckten Produkt, ist sich Andrew Davis sicher.
mehr

Aktuell bei Top 10

Die zehn schönsten Malbücher für Erwachsene

Malbücher für Erwachsene erobern derzeit weltweit die Bestseller-Listen. Spätestens nach dem Erfolg des Malbuchs "Mein verzauberter Garten"der Schottin Johanna Basford war der Trend bei Erwachsenen angekommen, die auf der Suche nach Entspannung nach dem Buntstift greifen. In unserem Ranking haben wir die zehn für uns schönsten Malbücher zusammengestellt.
mehr

Druck&Medien Awards 2016 – Get-together und Dinner

CGI – So sieht die Zukunft der Bildbearbeitung aus

Umfrage

Veranstaltet Ihr Unternehmen eine Mitarbeiter-Weihnachtsfeier?

Jetzt abstimmen

Kommentare

Services

Bitte warten...