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Vistaprint-Klage gegen deutsche Onlinedruckereien erfolgreich

Print24 GmbH und Unitedprint.com AG zu Schadenersatz verpflichtet

Der Online-Druckdienstleister Vistaprint Limited mit Hauptsitz auf den Bermudas hat in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, dass die Klage gegen zwei deutsche Onlinedruckereien, Print 24 GmbH und Unitedprint.com AG, erfolgreich war.
Die Firmen werden beschuldigt gegen das europäische Patent Nr. 0 852 359 zur Erstellung von Druckvorstufen-Dateien mit Hilfe von Computer-implementierten Methoden und Systemen, verstossen zu haben. Das bestätigt nun das zuständge Düsseldorfer Gericht und es ordnet an, dass die betreffende patentierten Methoden und Systeme sowie die damit bearbeiteten Daten nicht mehr benutzt werden dürfen. Darüber hinaus werden die Unternehmen zu Schadenersatz verpflichtet für bereits begangene Patentrechtsverletzungen verpflichtet.
Vistaprint hält eine ganze Reihe von amerikanischen und europäischen Patenten, die dem Bereich Web-to-Print zuzuordnen sind. Hier die Auflistung, die von Vistaprint stammt (in Englisch): VistaPrint is the owner of United States Patents 6,247,011, 6,631,375, 6,650,433, 6,976,798, 6,986,105, 6,992,794 , 6,993,209, 7,020,838, 7,120,634, 7,133,050, 7,133,149, 7,145,670, and 7,187,465, European Patents EP 852359 and EP 1040428, French Patent FR2804231, and additional pending patent applications in the United States and other countries.
Robert Keane, Präsident und CEO von Vistaprint, hat zwar nichts gegen fairen Wettbewerb, will aber auch in Zukunft gegen Patentrechtsverletzungen vorgehen. Ausserdem stellt er fest: "Wir beabsichtigen nicht, unsere patentierten Technologien an unsere Konkurrenz zu lizensieren." Stattdessen sind eine breit angelegte Serie von weltweiten Patentrechtsprozessen in Planung, die die Nutzung der Patente bei Wettbewerbern unterbinden sollen.

Vistaprint http://www.vistaprint.com

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