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Patentstreit um wellenlose Druckmaschinen endet mit Vergleich

Bosch Rexroth zahlt eine »beträchtliche Summe« an ABB

ABB und Bosch Rexroth haben kürzlich die Klage wegen Verletzung eines ABB gehörenden Grundlagenpatents betreffend wellenlose Druckmaschinen vergleichsweise beigelegt. Dies teilte ABB mit.
Bosch Rexroth zahlt demzufolge an ABB eine, wie es heißt, »beträchtliche« Vergleichssumme«. Die Klage wurde im Jahre 2004 erhoben und hatte Patente zum Gegenstand, die durch ABB Schweiz im Jahre 1992 eingereicht wurden. Gegen die Patente wurde von Konkurrenten wie Siemens, MAN und Bosch Einspruch eingelegt. ABB war jedoch in der Lage, die Rechtsbeständigkeit der Patente vor der Beschwerdekammer des europäischen Patentamtes und vor dem deutschen Bundespatentgericht letztinstanzlich zu verteidigen.
Die Klage vor dem Landgericht in Mannheim richtete sich gegen die Installation der elektrischen Antriebe und Anstriebsregelungssysteme von Bosch Rexroth für die Zeitungsdruckmaschine der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Diese Maschine war eine der ersten von Bosch Rexroth ausgerüsteten Druckmaschinen, welche die direkt angetriebene wellenlose Technologie verwendete. Sie stellt somit eine Referenz für die Verwendung der wellenlosen Druckmaschinentechnologie dar.

ABB http://www.abb.de

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