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Agfa gewinnt auch Berufungsverfahren im Patentrechtsstreit gegen Papier Union/Xingraphics

OLG Düsseldorf bestätigt erstinstanzliches Urteil; „FIT“-Druckplatte verstößt gegen Agfa-Patent, Vertrieb in Deutschland bleibt untersagt
 

Agfa Graphics geht auch aus dem Berufungsverfahren im Patentrechtsstreit gegen die Papier Union als Sieger hervor. Eigentlich verstößt der chinesische Hersteller Xingraphics gegen das Agfa-Patent, der Rechtsstreit wurde aber mit der Papier Union als deutschem Vertriebshändler für die Xingraphics „FIT“-Druckplatte geführt.

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat vor wenigen Tagen in einem von der Papier Union angestrengten Berufungsverfahren das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Düsseldorf aus dem November 2011 bestätigt und die Berufung der Papier Union abgewiesen. Im Patentrechtsstreit zwischen Agfa Graphics NV und der Papier Union GmbH als dem deutschen Vertriebshändler von Chengdu Xingraphics Co. Ltd. (ein chinesischer Wettbewerber von Agfa) ging es um einen Verstoß durch Papier Union/Xingraphics gegen das Patent EP823327 von Agfa. In einem parallelen Verfahren kam das niederländische Berufungsgericht bereits Ende Januar 2013 zu demselben Ergebnis.

Zusammenfassend haben die Berufungsgerichte in beiden Ländern entschieden, dass das Patent von Agfa gültig ist und durch den Vertrieb der digitalen Druckplatten vom Typ „FIT“ von Xingraphics in diesen Ländern verletzt worden ist. Die Beklagten wurden angewiesen, weitere Verletzungen zu unterlassen, Schadenersatz zu zahlen und Agfa Graphics die Verfahrenskosten zu erstatten. Die gerichtliche Verfügung gegen weitere Zuwiderhandlungen gilt nicht nur für die erwähnten „FIT“-Druckplatten, sondern auch für alle anderen positiv arbeitenden Thermodruckplatten, die die patentierte Technologie von Agfa verwenden.

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