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Durst gewinnt Patentstreit gegen EFI in Deutschland

In erster Instanz vor dem Düsseldorfer Landgericht

Nach mehrjährigen Gebrauchsmuster- und Patentstreitigkeiten zwischen der Durst Phototechnik Digital Technology GmbH und der Electronics for Imaging GmbH, Deutschland sowie ihrer amerikanischen Muttergesellschaft Electronics for Imaging Inc hat Durst im Patenverletzungsstreit in erster Instanz vor dem Landgericht Düsseldorf gewonnen. Dabei geht es nach Angaben von Durst um das Patent DE 10 2005 006 092 B4 zur Entwicklung überlappender Druckkopfanordnungen für weiße und farbige Tinten.

Basierend auf diesem Urteil dürfen die EFI GmbH sowie die EFI Inc., Druckvorrichtungen der Serien QS und GS in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr anbieten, in Verkehr bringen oder gebrauchen. Auch darf EFI ein mit diesen Druckvorrichtungen durchführbares Verfahren zum Grundieren eines Druckmediums mit weißer Farbe und anschließendem Auftrag farbiger Tinte in Deutschland nicht anzuwenden. Druckvorrichtungen, die für die Verwendung eines solchen Verfahrens geeignet sind, dürfen zudem in Deutschland nicht angeboten beziehungsweise geliefert werden.

Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, da EFI noch die Möglichkeit hat, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

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