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Google verhindert Sondersteuer in Frankreich

US-Unternehmen zahlt Geld in Fonds, damit Verlage neuen Online-Projekte realisieren können
 

Google verhindert Sondersteuer in Frankreich, indem das US-Unternehmen Verlage bei der Realisierung von Online-Projekten unterstützt.

In Frankreich hat Google eine drohende Sondersteuer abgewendet. Wie das Magazin "Spiegel-Online" berichtete, zahlt die Internet-Suchmaschine rund 60 Mio. Euro in einen Fonds, damit französische Verlage neue Online-Projekte realisieren können. Dem Artikel zufolge, haben Google-Chef Eric Schmidt und Präsident Hollande ein entsprechendes Abkommen unterzeichnet. Vorausgegangen war ein Streit bei dem die Verlage von Google Geld verlangt haben, dass ihre Artikel in den Suchdiensten gelistet werden. Die Regierung hatte für den Fall, dass Verlage und Google keine Einigung finden, ein entsprechendes Gesetz angekündigt. 

Das Geld werde den Verlagen dabei helfen, in der digitalen Welt anzukommen, heißt es aus dem Büro von Hollande. Über die Vergabe des Geldes aus dem Fonds entscheidet laut Spiegel Online ein Gremium mit Vertretern von Google, den Verlagen und der Regierung. Außerdem wolle Google den Verlagen bei der Vermarktung ihrer Websites helfen. Wie viel Geld hier fließe, wurde nicht bekannt. "Ein Abkommen zu haben, ist besser als ein Gesetz, das war der richtige Ansatz", sagte Google-Manager Schmidt dem Magazin. So ein Gesetz sei nun abgewendet.

In Deutschland berate der Bundestag derzeit über ein Gesetz, nach dem Suchmaschinen wie Google Lizenzen von den Verlagen benötigen sollen, um deren Artikel in Suchmaschinen aufzunehmen. Eine Lizenzpflicht lehne Google allerdings vehement ab, die Gesetzesvorlage sei unter Rechtsexperten höchst umstritten. Google-Sprecher Kay Oberbeck wollte die Entscheidung in Frankreich am Freitagabend gegenüber Spiegel-Online nicht weiter kommentieren. Nur so viel: "Es gilt, was wir immer gesagt haben. Partnerschaften, wie sie in Frankreich und Belgien eingegangen wurden und die Innovationen fördern, sind besser als schlechte Gesetze."

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