Weiterempfehlen Drucken

Presstek-Patent wird in Deutschland durch bestimmte Druckplatten von VIM Technologies verletzt

Urteil des Landgerichts Düsseldorf beendet Streitfall (vorerst)

Im Streitfall um Patentverletzungen zwischen Presstek und VIM Technologies ist vor wenigen Tagen vom Landgericht Düsseldorf ein erstes Urteil gefällt worden. Demzufolge verletzen die von VIM angebotenen Druckplatten Di-R-28, Di-R-36, Dp-R-28 und Dp-R-36 den deutschen Teil des europäischen Patents 0 580 393 B1 von Presstek – die von VIM in einer auch weiterhin anhängigen Nichtigkeitsklage beim Bundespatentgericht München vorgebrachten Nichtigkeitsargumente wurden zurückgewiesen.
Folgerichtig wies das Landgericht Düsseldorf den deutschen Händler Reinsch Handel und Dienstleistung GmbH (Haan) und seinen Eigentümer Andreas Reinsch dazu an, sämtliche Verkäufe oben genannter VIM-Druckplatten, die Gegenstand des von Presstek angestrengten Patentverletzungsverfahrens sind, einzustellen. Darüber hinaus wurden VIM, das Unternehmen Reinsch und Andreas Reinsch persönlich vom Gericht dazu angehalten, Presstek sämtliche Werbe- und Verkaufsinformationen zu den VIM-Verkäufen in Deutschland zu übermitteln. Dies beinhaltet auch die Namen der Käufer, Preise, Mengen, Kosten und die aus den Verkäufen erzielten Gewinne. Dies soll Presstek dazu in die Lage versetzen, den Schadenersatz zu berechnen.
Zwar ist für VIM Technologies die Einlegung von Rechtsmitteln gegen das Urteil möglich, trotzdem kann Presstek es gegen Leistung einer Sicherheit vorläufig vollstrecken. Rechtskräftig wird das Urteil nach Zustellung an die Beklagten.

Anzeige

Firmen-Suche

Leserkommentare

Noch keine Kommentare. Geben Sie den Ersten ab!

Weitere News

Rückblick auf das Branchenevent „ppi Tage 2017“ im Kurzvideo

Verlage suchen nach Wegen, um sich zukunftsfähig zu machen

Seit Jahren gelten die „ppi Tage“ als etabliertes Branchenevent für Verlagshäuser. 165 Teilnehmer diskutierten Ende Mai 2017 zwei Tage lang Entwicklungen, Herausforderungen und Lösungsansätze der Medienbranche. Im Fokus standen in diesem Jahr unter anderem neue digitale Erlösmodelle (zum Beispiel die Digitalstrategie der Weser-Kurier Mediengruppe oder die Initiative „Lokalfuchs“ der Nordkurier Mediengruppe), aber auch Erfolgsgeschichten aus der Printbranche.

Sie haben das Event verpasst? Verschaffen Sie sich einen Eindruck über die Veranstaltung im Kurzvideo.

» mehr

Druck&Medien Awards 2016: After-Show-Party

Jetzt NEU

Die print.de-Karte der wichtigen Branchenkontakte

Mehr Details zu den einzelnen Anbietern in Ihrer aktuellen Ausgabe des Deutschen Druckers unter Service/Das Branchenverzeichnis A-Z
mehr

Top-Themen

Geschäftsführer Christian Aumüller (Aumüller Druck) hinterfragt den ökologischen Sinn von Forstwirtschaftszertifikaten für Druckereien.

"Fürs FSC/PEFC-Zertifikat werden Druckereien ordentlich gegängelt!"

Am Rande eines Interviews mit „print.de“ über das Engagement der Industriedruckerei Aumüller Druck in Regensburg in Sachen betrieblicher Umweltschutz berichtete Geschäftsführer Christian Aumüller über seine jahrelangen Praxiserfahrungen mit der FSC/PEFC-Zertifizierung und hinterfragt deren Sinnhaftigkeit für die Druckindustrie.
mehr

Ganz so unbedeutend ist die Druckbranche gar nicht

Wenn das Geschäft einer Druckerei nicht mehr auskömmlich ist, hört man immer wieder dieselben Begründungen: „Das Internet macht uns das Leben schwer.“ Oder: „Wegen des ruinösen Preiskampfes haben wir keine Chance.“ Warum solche negativen Statements der Printbranche nicht gerecht werden und warum Zeitschriften als Premiumprodukte auch häufiger als alle zwei Monate erscheinen können, erläutert Bernhard Niemela, Geschäftsführer Deutscher Drucker.
mehr

Aktuell bei Top 10

Die 10 besten Schriften 2016

Das sind die 10 besten Schriften des Jahres 2016 – zumindest wenn es nach der britischen Type Foundry "HypeForType" geht. Das britische Versandhaus für Schriften hat die aus seiner Sicht besten Schriften des vergangenen Jahres gekürt.
mehr

Druck&Medien Awards 2016 – Get-together und Dinner

CGI – So sieht die Zukunft der Bildbearbeitung aus

Umfrage

Gibt es in Ihrem Unternehmen Betriebsferien im Sommer?

Jetzt abstimmen

Kommentare

Services

Bitte warten...