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Presstek setzt sich im US-Patentrechtsstreit um Druckplatten gegen VIM Technologies durch

Presstek-Patente für rechtsgültig und geschützt erklärt; Verletzung durch VIM bestätigt

Im Patentrechtsstreit zwischen Presstek und VIM Technologies in den USA scheinen die Fronten endgültig geklärt. Wie der US-amerikanische Plattenhersteller mitteilt, konnte man sich letztlich mit seiner Klage gegen das israelische Unternehmen in einem Gerichtsentscheid durchsetzen. So befand der Ordnungsrichter der International Trade Commission (ITC), bei der das Verfahren anhängig ist, dass die Presstek-Patente grundsätzlich sowohl gültig als auch einklagbar seien und dass VIM diese rechtsgültig geschützten Patente durch Import und Verkauf bestimmter Druckplatten in den USA verletzt habe (das Urteil ist seit dem 5. August öffentlich zugänglich). Presstek erwartet in den kommenden Monaten von der ITC den rechtsgültigen Vollzug des Urteils durch Aussprache eines Importverbots der rechtswidrigen VIM-Platten.
Auch der Produktionspartner von VIM Technologies, Hanita Coatings RCA, kann für die unrechtmäßig herbeigeführte Patentrechtsverletzung haftbar gemacht werden; den anderen Mitbeklagten am ITC-Gerichtsverfahren wie etwa Spicer's Paper, Guarateed Service and Supplies, Recognition Systems und AteCe Canada soll der Import und Verkauf der rechtswidrigen VIM-Platten in den USA ebenfalls untersagt werden.
Hintergrund:
Presstek hatte Klage bei der ITC eingereicht, weil die »Di-R Waterless Processless Thermal Plate« aus dem Hause VIM die US-Patente von Presstek mit den Nummern 5,339,737 und 5,487,338 verletze. Außerdem verletze VIM Pressteks gesetzlich eingetragene Handelsmarke DI, die das Unternehmen seit 1992 hält.
In einem vergleichbaren Fall in Deutschland hatte das Landgericht Düsseldorf bereits im April geurteilt, dass die von VIM angebotenen Druckplatten Di-R-28, Di-R-36, Dp-R-28 und Dp-R-36 den deutschen Teil des europäischen Patents 0 580 393 B1 von Presstek definitiv verletzen. Der deutsche Händler Reinsch (Haan) wurde daraufhin angewiesen, sämtliche Verkäufe dieser Plattentypen einzustellen. Zudem musste der Händler sämtliche Werbe- und Verkaufsinformationen zu den VIM-Verkäufen an Presstek übermitteln, um einen etwaigen Schadenersatz berechnen zu können.

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