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Web-to-Print-Patent der Vistaprint Ltd. vom Bundespatentgericht für nichtig erklärt

Begründung: Fehlende erfinderische Leistung

Der Konflikt zwischen den Web-to-Print-Anbietern Unitedprint und Vistaprint ist endgültig beendet: Das Bundespatentgericht hat am 13. November 2008 das umstrittene Vistaprint-Patent für nichtig erklärt. Es beschreibe lediglich gängige technische Verfahren und wurde deshalb wegen fehlender erfinderischer Leistung für unwirksam erklärt.
Mit Spannung hatte insbesondere die deutsche Web-to-Print-Branche dieses Urteil erwartet, ja quasi erhofft. Denn es war gerade der deutsche Teil des europäischen Patents, das Vistaprint 2004 erworben hatte, mutmaßlich, um sich vom Markt abzuschotten. Mit dem Richterspruch ist der Versuch des amerikanischen Unternehmens mit Sitz auf den Bermudas nun offensichtlich gescheitert, die europäische Web-to-Print-Branche zu monopolisieren. Einem weiterhin freien und fairen Wettbewerb sollte nun nichts mehr im Wege stehen.

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